Wenn man fragt, wie schnell mit dem Anhänger auf der Landstraße gefahren werden darf, erhält man häufig die Antwort: „100 natürlich, ich hab doch eine 100er Zulassung“. Diese Antwort ist jedoch leider falsch. Gemäß § 3 Abs. 3 Ziff.2 a) bb) gilt für Personenkraftwagen mit Anhänger außerhalb geschlossener Ortschaften eine Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h. Gemäß § […]
Author Archiv: Christina Stoll
Die Wurzeln unseres heutigen Datenschutzrechtes liegen in dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 GG). Bereits im Jahr 1983 hat das Bundesverfassungsgericht durch das „Volkszählungsurteil“ das Recht auf informationelle Selbstbestimmung aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht hergeleitet. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist das Recht des Einzelnen selbst über Preisgabe und Verwendung seiner personenbezogenen […]
Stellt man Juristen eine Frage, so ist die klassische Antwort von ihnen meist: „Es kommt darauf an“. Hier aber ist dies anders. Diese Frage kann man nun, spätestens seit der Kaufrechtsreform 2022, definitiv mit einem klaren „Ja“ beantworten. Die Gesetzesänderungen liegen bereits eine geraume Zeit zurück, dennoch tauchen in der Praxis immer wieder Verträge auf, […]
Verkehrsrecht – Trifft den Auffahrenden immer die Schuld? Viele sind der Meinung, dass der Auffahrende immer die volle Schuld trägt. Dies stimmt nicht immer. In Deutschland kommt es bei Verkehrsunfällen sehr häufig vor, dass eine Haftungsquote festgelegt wird. Dies ist dann der Fall, wenn den am Unfall beteiligten Personen jeweils ein Verstoß gegen gesetzlich geregelte […]
Verstößt es gegen das Urheberrecht, wenn jemand zum Beispiel ein Bild oder Text eines anderen, bei Facebook o.ä., verwendet? Gemäß § 1 UrhG genießen die Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst für ihre Werke Schutz nach Maßgabe des Urhebergesetzes. Gemäß § 2 UrhG gehören insbesondere Lichtbilder und Texte zu den geschützten Werken. Nach […]
Verbraucherschutzrecht
Verbraucherschutzrecht – Europäischer Gerichtshof stärkt den Verbraucherschutz – viele Verbraucherkreditverträge können widerrufen werde
Europäischer Gerichtshof stärkt den Verbraucherschutz – viele Verbraucherkreditverträge können widerrufen werden Vor wenigen Tagen, am 26.03.2020, hat der Europäische Gerichtshof ein, den Verbraucherschutz stärkendes, Urteil (Az.: C-66/19) erlassen. Dieses Urteil führt dazu, dass einige Verbraucherkreditverträge, die zwischen dem Jahr 2010 und dem Jahr 2016 abgeschlossen wurden, widerrufen und rückabgewickelt werden können. Während dieses Zeitraumes wurden […]